Abfallwirtschaft nach dem Kreislaufwirtschaftsgesetz

Mit der Energiewende einher geht auch die umsichtige Verwendung von Resourcen. So soll einerseits möglichst Abfall vermieden werden – und kann er nicht verhindert werden, soll er – so weit es geht – der Wiederverwendung zugeführt werden. Folglich ist eine sorgfältige Abfallwirtschaft erforderlich, die von der Abfallsammlung bis hin zum eigentlichen Recycling auf die wirtschaftliche Realisierbarkeit achtet und Richtlinien festlegt, nach denen sich nicht nur die Privathaushalte sondern auch Unternehmen zu richten haben.

Abfallwirtschaft nach dem Kreislaufwirtschaftsgesetz

Zuletzt ist das deutsche Abfallrecht durch das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz ( KrWG) vom 24. Februar 20121 grundlegend modernisiert worden. Dieses “Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen” ist am 1. Juni 2012 gemäß Art. 6 KrWG in Kraft getreten. Damit ist die EU-Abfallrahmenrichtlinie 2008/98/EG in nationales Recht umgesetzt worden. Wichtigste Neuerung in dem KrWG ist die Einführung einer bestimmten Abfolge von Maßnahmen zur Abfallbewirtschaftung, nach der sich jeder gemäß § 6 KrWG zu richten hat:
Nach der Abfallhierarchie

  1. Vermeidung
  2. Vorbereitung zur Wiederverwendung
  3. Recycling
  4. sonstige Verwertung (energetische Verwertung und Verfüllung)
  5. Beseitigung

ist unter dem Gesichtspunkt des Umweltschutzes der besten Möglichkeit den Vorzug zu geben.

Abfallwirtschaft nach dem KreislaufwirtschaftsgesetzKann Abfall also nicht vermieden werden, bestehen zur weiteren Verwertung bzw. Beseitigung Pflichten zur Getrennthaltung: Gemäß § 11 KrWG sind Bioabfälle getrennt zu sammeln. Das Gleiche gilt nach § 14 KrWG für Papier-, Metall, Kunststoff- und Glasabfälle (ab dem 1. Januar 2015). Darüber hinaus ist in § 14 Abs.2 KrWG festgelegt, dass bis zum Jahr 2020 insgesamt 65 Gewichtsprozent dem Recycling zugeführt werden sollen.

Zur professionellen Getrennthaltung bedarf es geeigneter Behälter. Dieses Sortiment von Wertstoffsammelbehältern muss für den aufzunehmenden Stoff auch geeignet sein. So werden neben Kunststoffbehälter auch verzinkte Wertstoffsammler und Behälter aus Stahlblech angeboten. Es sind ebenfalls Recycling-Stationen aus Edelstahl einsetzbar. Genauso wie jeder Privathaushalt hat sich ein Unternehmen um die Vermeidung bzw. die Weiterverwertung und Beseitigung von Abfällen zu kümmern. Darüber hinaus liegt es im Bereich der Eigenverantwortung des Unternehmens, zur Erfüllung der Ziele der Kreislaufwirtschaft beizutragen gemäß § 22 KrWG. Der gewerbliche Abfallerzeuger hat dafür zu sorgen, dass bei der Herstellung und dem Gebrauch seiner Produkte die Abfallentstehung vermindert wird und nach dem Gebrauch entstandenen Abfälle umweltverträglich verwertet oder beseitigt werden. Der Unternehmer trägt dabei die Produktverantwortung. Allerdings kann er sich für die Abfallverwertung bzw. Beseitigung professioneller Hilfe bedienen. Ob er einen Entsorgungsfachbetrieb mit der Aufgabe beauftragt oder aber mit anderen Unternehmen einen eigens dafür gegründeten Verband mit dem Abfallproblem betraut, bleibt dem Unternehmer überlassen.

  1. BGBl. I S. 1324 []