Abfallwirtschaft nach dem Kreislaufwirtschaftsgesetz

Mit der Energiewende ein­her geht auch die umsichtige Ver­wen­dung von Resourcen. So soll ein­er­seits möglichst Abfall ver­mieden wer­den — und kann er nicht ver­hin­dert wer­den, soll er — so weit es geht — der Wiederver­wen­dung zuge­führt wer­den. Fol­glich ist eine sorgfältige Abfall­wirtschaft erforder­lich, die von der Abfall­samm­lung bis hin zum eigentlichen Recy­cling auf die wirtschaftliche Real­isier­barkeit achtet und Richtlin­ien fes­tlegt, nach denen sich nicht nur die Pri­vathaushalte son­dern auch Unternehmen zu richt­en haben.

Abfallwirtschaft nach dem Kreislaufwirtschaftsgesetz

Zulet­zt ist das deutsche Abfall­recht durch das neue Kreis­laufwirtschafts­ge­setz ( KrWG) vom 24. Feb­ru­ar 20121 grundle­gend mod­ernisiert wor­den. Dieses “Gesetz zur Förderung der Kreis­laufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaf­tung von Abfällen” ist am 1. Juni 2012 gemäß Art. 6 KrWG in Kraft getreten. Damit ist die EU-Abfall­rah­men­richtlin­ie 2008/98/EG in nationales Recht umge­set­zt wor­den. Wichtig­ste Neuerung in dem KrWG ist die Ein­führung ein­er bes­timmten Abfolge von Maß­nah­men zur Abfall­be­wirtschaf­tung, nach der sich jed­er gemäß § 6 KrWG zu richt­en hat:
Nach der Abfall­hier­ar­chie

  1. Ver­mei­dung
  2. Vor­bere­itung zur Wiederver­wen­dung
  3. Recy­cling
  4. son­stige Ver­w­er­tung (ener­getis­che Ver­w­er­tung und Ver­fül­lung)
  5. Besei­t­i­gung

ist unter dem Gesicht­spunkt des Umweltschutzes der besten Möglichkeit den Vorzug zu geben.

Kann Abfall also nicht ver­mieden wer­den, beste­hen zur weit­eren Ver­w­er­tung bzw. Besei­t­i­gung Pflicht­en zur Getren­nthal­tung: Gemäß § 11 KrWG sind Bioabfälle getren­nt zu sam­meln. Das Gle­iche gilt nach § 14 KrWG für Papier‑, Met­all, Kun­st­stoff- und Glasabfälle (ab dem 1. Jan­u­ar 2015). Darüber hin­aus ist in § 14 Abs.2 KrWG fest­gelegt, dass bis zum Jahr 2020 ins­ge­samt 65 Gewicht­sprozent dem Recy­cling zuge­führt wer­den sollen.

Zur pro­fes­sionellen Getren­nthal­tung bedarf es geeigneter Behäl­ter. Dieses Sor­ti­ment von Wert­stoff­sam­mel­be­häl­tern muss für den aufzunehmenden Stoff auch geeignet sein. So wer­den neben Kun­st­stoff­be­häl­ter auch verzink­te Wert­stoff­samm­ler und Behäl­ter aus Stahlblech ange­boten. Es sind eben­falls Recy­cling-Sta­tio­nen aus Edel­stahl ein­set­zbar. Genau­so wie jed­er Pri­vathaushalt hat sich ein Unternehmen um die Ver­mei­dung bzw. die Weit­er­ver­w­er­tung und Besei­t­i­gung von Abfällen zu küm­mern. Darüber hin­aus liegt es im Bere­ich der Eigen­ver­ant­wor­tung des Unternehmens, zur Erfül­lung der Ziele der Kreis­laufwirtschaft beizu­tra­gen gemäß § 22 KrWG. Der gewerbliche Abfall­erzeuger hat dafür zu sor­gen, dass bei der Her­stel­lung und dem Gebrauch sein­er Pro­duk­te die Abfal­l­entste­hung ver­min­dert wird und nach dem Gebrauch ent­stande­nen Abfälle umweltverträglich ver­w­ertet oder beseit­igt wer­den. Der Unternehmer trägt dabei die Pro­duk­tver­ant­wor­tung. Allerd­ings kann er sich für die Abfal­lver­w­er­tung bzw. Besei­t­i­gung pro­fes­sioneller Hil­fe bedi­enen. Ob er einen Entsorgungs­fach­be­trieb mit der Auf­gabe beauf­tragt oder aber mit anderen Unternehmen einen eigens dafür gegrün­de­ten Ver­band mit dem Abfall­prob­lem betraut, bleibt dem Unternehmer über­lassen.

  1. BGBl. I S. 1324 []