Abfall­wirt­schaft nach dem Kreis­lauf­wirt­schafts­ge­setz

Mit der Ener­gie­wen­de ein­her geht auch die umsich­ti­ge Ver­wen­dung von Resour­cen. So soll einer­seits mög­lichst Abfall ver­mie­den wer­den – und kann er nicht ver­hin­dert wer­den, soll er – so weit es geht – der Wie­der­ver­wen­dung zuge­führt wer­den. Folg­lich ist eine sorg­fäl­ti­ge Abfall­wirt­schaft erfor­der­lich, die von der Abfall­samm­lung bis hin zum eigent­li­chen Recy­cling auf die wirt­schaft­li­che Rea­li­sier­bar­keit ach­tet und Richt­li­ni­en fest­legt, nach denen sich nicht nur die Pri­vat­haus­hal­te son­dern auch Unter­neh­men zu rich­ten haben.

Abfall­wirt­schaft nach dem Kreis­lauf­wirt­schafts­ge­setz

Zuletzt ist das deut­sche Abfall­recht durch das neue Kreis­lauf­wirt­schafts­ge­setz ( KrWG) vom 24. Febru­ar 2012 [1] grund­le­gend moder­ni­siert wor­den. Die­ses „Gesetz zur För­de­rung der Kreis­lauf­wirt­schaft und Siche­rung der umwelt­ver­träg­li­chen Bewirt­schaf­tung von Abfäl­len“ ist am 1. Juni 2012 gemäß Art. 6 KrWG in Kraft getre­ten. Damit ist die EU-Abfall­rah­men­richt­li­nie 2008/​98/​EG in natio­na­les Recht umge­setzt wor­den. Wich­tigs­te Neue­rung in dem KrWG ist die Ein­füh­rung einer bestimm­ten Abfol­ge von Maß­nah­men zur Abfall­be­wirt­schaf­tung, nach der sich jeder gemäß § 6 KrWG zu rich­ten hat:
Nach der Abfall­hier­ar­chie

  1. Ver­mei­dung
  2. Vor­be­rei­tung zur Wie­der­ver­wen­dung
  3. Recy­cling
  4. sons­ti­ge Ver­wer­tung (ener­ge­ti­sche Ver­wer­tung und Ver­fül­lung)
  5. Besei­ti­gung

ist unter dem Gesichts­punkt des Umwelt­schut­zes der bes­ten Mög­lich­keit den Vor­zug zu geben.

Abfallwirtschaft nach dem KreislaufwirtschaftsgesetzKann Abfall also nicht ver­mie­den wer­den, bestehen zur wei­te­ren Ver­wer­tung bzw. Besei­ti­gung Pflich­ten zur Getrennt­hal­tung: Gemäß § 11 KrWG sind Bio­ab­fäl­le getrennt zu sam­meln. Das Glei­che gilt nach § 14 KrWG für Papier‑, Metall, Kunst­stoff- und Glas­ab­fäl­le (ab dem 1. Janu­ar 2015). Dar­über hin­aus ist in § 14 Abs.2 KrWG fest­ge­legt, dass bis zum Jahr 2020 ins­ge­samt 65 Gewichts­pro­zent dem Recy­cling zuge­führt wer­den sol­len.

Zur pro­fes­sio­nel­len Getrennt­hal­tung bedarf es geeig­ne­ter Behäl­ter. Die­ses Sor­ti­ment von Wert­stoff­sam­mel­be­häl­tern muss für den auf­zu­neh­men­den Stoff auch geeig­net sein. So wer­den neben Kunst­stoff­be­häl­ter auch ver­zink­te Wert­stoff­samm­ler und Behäl­ter aus Stahl­blech ange­bo­ten. Es sind eben­falls Recy­cling-Sta­tio­nen aus Edel­stahl ein­setz­bar. Genau­so wie jeder Pri­vat­haus­halt hat sich ein Unter­neh­men um die Ver­mei­dung bzw. die Wei­ter­ver­wer­tung und Besei­ti­gung von Abfäl­len zu küm­mern. Dar­über hin­aus liegt es im Bereich der Eigen­ver­ant­wor­tung des Unter­neh­mens, zur Erfül­lung der Zie­le der Kreis­lauf­wirt­schaft bei­zu­tra­gen gemäß § 22 KrWG. Der gewerb­li­che Abfall­erzeu­ger hat dafür zu sor­gen, dass bei der Her­stel­lung und dem Gebrauch sei­ner Pro­duk­te die Abfall­ent­ste­hung ver­min­dert wird und nach dem Gebrauch ent­stan­de­nen Abfäl­le umwelt­ver­träg­lich ver­wer­tet oder besei­tigt wer­den. Der Unter­neh­mer trägt dabei die Pro­dukt­ver­ant­wor­tung. Aller­dings kann er sich für die Abfall­ver­wer­tung bzw. Besei­ti­gung pro­fes­sio­nel­ler Hil­fe bedie­nen. Ob er einen Ent­sor­gungs­fach­be­trieb mit der Auf­ga­be beauf­tragt oder aber mit ande­ren Unter­neh­men einen eigens dafür gegrün­de­ten Ver­band mit dem Abfall­pro­blem betraut, bleibt dem Unter­neh­mer über­las­sen.

  1. BGBl. I S. 1324[]