Blockheizkraftwerke

Blockheizkraftwerke

Mehrerer miteinan­der ver­bun­den­er Anla­gen zur Kraft-Wärme-Kop­plung mit ein­er Nennleis­tung von zusam­men mehr als 2 Megawatt kön­nen zum Zwecke ein­er steuer­lichen Begün­s­ti­gung nicht zusam­men gerech­net wer­den, entsch­ied jet­zt der Bun­des­fi­nanzhof, auch wenn sie erst zusam­men in ihrer Nennleis­tung über die maßge­bliche Schwelle kom­men.

Der Begriff der Anlage i.S. von § 9 Abs. 1 Nr. 3 Strom­StG ist aus ver­brauch­s­teuer­rechtlich­er Sicht eigen­ständig und funk­tions­be­zo­gen auszule­gen, so dass Begriffs­bes­tim­mungen in anderen Geset­zen nicht herange­zo­gen wer­den kön­nen.

Ein Block­heizkraftwerk, das aus ins­ge­samt drei in einem Gebäude instal­lierten Aggre­gat­en zur gekop­pel­ten Erzeu­gung von Strom und Wärme sowie vier Heizkesseln beste­ht, und das von einem Betreiber zur Ver­sorgung eines angren­zen­den Stadt­teils mit Strom und Fer­n­wärme betrieben wird, ist als eine Anlage i.S. von § 9 Abs. 1 Nr. 3 Strom­StG anzuse­hen.

Bun­des­fi­nanzhof, Urteil vom 23. Juni 2009 – VII R 42/08