Heizen mit Öl oder Gas?

Heizen mit Öl oder Gas?

Egal, ob Ihr Unternehmen Technomix heißt oder Sie als Verbraucher zu Hause heizen möchten. Alle Menschen und Unternehmen sind auf Energie angewiesen. Es gibt einige Möglichkeiten zu heizen. Gas und Öl wären zwei Möglichkeiten, die sehr beliebt sind. Es gibt hierbei einige Unterschiede, die wir für Sie herausgestellt haben. Heizöl

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Transportnetzbetreiber - und die Karenzzeiten seiner Führungskräfte

Transportnetzbetreiber – und die Karenzzeiten seiner Führungskräfte

Personen der Unternehmensleitung sowie der zweiten Führungsebene eines Unabhängigen Transportnetzbetreibers dürfen nach Beendigung des Vertragsverhältnisses zum Transportnetzbetreiber für vier Jahre nicht bei anderen Unternehmen des vertikal integrierten Unternehmens, die im Elektrizitätsbereich eine der Funktionen Erzeugung, Verteilung, Lieferung oder Kauf von Elektrizität und im Erdgasbereich eine der Funktionen Gewinnung, Verteilung, Lieferung,

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Gemeindliche Stromkonzessionen - und das Kartellrecht

Gemeindliche Stromkonzessionen – und das Kartellrecht

Gemeinden haben bei der Vergabe von Stromkonzessionen das kartellrechtliche Diskriminierungsverbot zu beachten. Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs1 leitet hieraus das Verbot der direkten Übernahme örtlicher Energieverteilernetze ohne vorherige Ausschreibung (Verbot direkter Aufgabenerledigung), das Verbot, bei der Ausschreibung des Betriebs örtlicher Energieverteilernetze den Betrieb durch eine kommunale Beteiligungsgesellschaft vorzugeben (Systementscheidungsverbot), sowie das

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Grundversorgungs-Tarif - und die Preisanpassung

Grundversorgungs-Tarif – und die Preisanpassung

Dem Gasversorger steht es auch im Rahmen der Grundversorgung frei, verschiedene, von der Abnahmemenge abhängige Tarife anzubieten, und zwar auch solche, bei denen – wie hier – die Tarifeinstufung automatisch nach dem Prinzip der Bestpreisabrechnung erfolgt1. Allerdings steht der Gasversorgerin kein einseitiges Preisänderungsrecht aus § 4 Abs. 1, 2 AVBGasVV

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Strom- und Gasversorgung in der Insolvenz

Strom- und Gasversorgung in der Insolvenz

Nach dem maßgeblichen objektiven Empfängerhorizont richtet sich eine in der Bereitstellung von Versorgungsleistungen (Strom, Gas) liegende Realofferte eines Versorgungsunternehmens hinsichtlich eines massezugehörigen, vollständig fremdvermieteten Grundstücks nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens nicht an den Schuldner persönlich, sondern entweder an den Insolvenzverwalter oder an die Mieter1. Die Stadtwerke verlangen Bezahlung von nach Insolvenzeröffnung

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Bezugskostensteigerungen beim Gasversorger

Bezugskostensteigerungen beim Gasversorger

Der Gasgrundversorger ist verpflichtet, die eigenen Bezugskosten im Interesse der Kunden niedrig zu halten und nach Möglichkeit die günstigste Beschaffungsalternative zu wählen. Eine Steigerung der eigenen (Bezugs-) Kosten kann nur in diesem Rahmen an die Kunden weitergegeben werden. InhaltsübersichtDer AusgangssachverhaltDas bisherige VerfahrenDie Entscheidung des Bundesgerichtshofs Der Ausgangssachverhalt[↑] In dem hier

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Preisanpassung in der Gas-Grundversorgung

Preisanpassung in der Gas-Grundversorgung

Wie der Bundesgerichtshof in seinen Urteilen vom 28.10.20151 entschieden hat, kann an seiner früheren Rechtsprechung zum gesetzlichen Preisänderungsrecht gemäß § 4 Abs. 2 AVBGasV, § 5 Abs. 2 GasGVV aF angesichts des auf Vorlage des Bundesgerichtshofs ergangenen Urteils des Gerichtshofs vom 23.10.20142 jedenfalls für die Zeit nach Ablauf der gemäß

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Preisanpassung bei der Erdgasversorgung von Tarifkunden

Preisanpassung bei der Erdgasversorgung von Tarifkunden

Aufgrund einer gebotenen ergänzenden Vertragsauslegung (§§ 157, 133 BGB) des Gaslieferungsvertrages können Gasversorgungsunternemen ihre eigenen Gasbezugskosten durch Preiserhöungen an ihre Tarifkunden weitergeben. Insoweit hat der Bundesgerichtshof seine bisherigen Rechtsprechung zum Bestehen eines gesetzlichen Preisänderungsrechts der Gasversorgungsunternehmen aus § 4 Abs. 1 und 2 AVBGasV geändert. So die Entscheidung des Bundesgerichtshofs

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Auskunftsanspruch der Gemeinde gegen den Netzbetreiber

Auskunftsanspruch der Gemeinde gegen den Netzbetreiber

Der Auskunftsanspruch der Gemeinde gegenüber dem bisherigen Nutzungsberechtigten nach § 46 Abs. 2 Satz 4 EnWG umfasst auch Angaben zu den kalkulatorischen Restwerten und den kalkulatorischen Nutzungsdauern für sämtliche Anlagen des zu überlassenden Versorgungsnetzes. Soweit ein neuer Konzessionsvertrag bereits abgeschlossen worden ist und sich der bisherige Konzessionsinhaber gegen die Wirksamkeit

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Spannungsklausel im Gasversorgungsvertrag mit der Wohnungseigentümergemeinschaft

Spannungsklausel im Gasversorgungsvertrag mit der Wohnungseigentümergemeinschaft

Der Bundesgerichtshofs hatte sich aktuell mit der Frage zu befassen, ob eine in einem Gaslieferungsvertrag enthaltene formularmäßige Preisanpassungsklausel (Spannungsklausel), nach der sich der Arbeitspreis für die Lieferung von Gas zu bestimmten Zeitpunkten ausschließlich in Abhängigkeit von der Preisentwicklung für Heizöl ändert, bei ihrer Verwendung gegenüber einer Wohnungseigentümergemeinschaft der Inhaltskontrolle nach

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Gasnetze - und die Festlegung der Tagesneuwerte

Gasnetze – und die Festlegung der Tagesneuwerte

Ein Gasnetzbetreiber muss sich die ihm gegenüber eingetretene Bestandskraft der Festlegung der Bundesnetzagentur vom 17.10.2007 über die nach § 6 Abs. 3 GasNEV aF bei der Ermittlung der Tagesneuwerte anwendbaren Preisindizes1 entgegenhalten lassen. Die Bundesnetzagentur darf bei der Ermittlung der Tagesneuwerte nach § 6 Abs. 3 GasNEV die in der

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Unberechtigte Gaspreiserhöhungen - und ihre Rückforderung

Unberechtigte Gaspreiserhöhungen – und ihre Rückforderung

Mit der Rückforderung von Zahlungen, die im Rahmen eines Erdgas-Sonderkundenvertrages nach unberechtigten Preiserhöhungen erbracht wurden, hatte sich aktuell der Bundesgerichtshof zu befassen: Das beklagte Energieversorgungsunternehmen beliefert den Kläger seit 1997 als Sonderkunden mit Erdgas. In dem Erdgaslieferungsvertrag ist ein Arbeitspreis von 4,2 Pfennig/kWh (2,15 Cent/kWh) vereinbart. Ein Preisanpassungsrecht der Beklagten

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Preisanpassung und Spannungsklauseln bei unternehmerisch tätigen Gaskunden

Preisanpassung und Spannungsklauseln bei unternehmerisch tätigen Gaskunden

Mit der Inhaltskontrolle von Spannungsklauseln im unternehmerischen Verkehr hatte sich der Bundesgerichtshof in einer aktuellen Entscheidung erneut1 zu befassen. Anlass hierfür bot ein Streit um eine Preisanpassungsklausel in eine Sonderkunden-Erdgaslieferungsvertrag mit einer Feuerverzinkerei: Die für die streitgegenständlichen Gasabrechnungen relevanten Vertragsbestimmungen – insbesondere die darin enthaltene Berechnungsformel und die sie erläuternden

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