Spannungsklausel im Gasversorgungsvertrag mit der Wohnungseigentümergemeinschaft

Spannungsklausel im Gasversorgungsvertrag mit der Wohnungseigentümergemeinschaft

Der Bun­des­gericht­shofs hat­te sich aktuell mit der Frage zu befassen, ob eine in einem Gasliefer­ungsver­trag enthal­tene for­mu­la­rmäßige Preisan­pas­sungsklausel (Span­nungsklausel), nach der sich der Arbeit­spreis für die Liefer­ung von Gas zu bes­timmten Zeit­punk­ten auss­chließlich in Abhängigkeit von der Preisen­twick­lung für Heizöl ändert, bei ihrer Ver­wen­dung gegenüber ein­er Woh­nung­seigen­tümerge­mein­schaft der Inhalt­skon­trolle nach

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Preisanpassung und Spannungsklauseln bei unternehmerisch tätigen Gaskunden

Preisanpassung und Spannungsklauseln bei unternehmerisch tätigen Gaskunden

Mit der Inhalt­skon­trolle von Span­nungsklauseln im unternehmerischen Verkehr hat­te sich der Bun­des­gericht­shof in ein­er aktuellen Entschei­dung erneut1 zu befassen. Anlass hier­für bot ein Stre­it um eine Preisan­pas­sungsklausel in eine Son­derkun­­den-Erdgasliefer­­ungsver­­trag mit ein­er Feuerverzinkerei: Die für die stre­it­ge­gen­ständlichen Gasabrech­nun­gen rel­e­van­ten Ver­trags­bes­tim­mungen — ins­beson­dere die darin enthal­tene Berech­nungs­formel und die sie erläutern­den

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