Missbrauchskontrolle beim Baukostenzuschuss

Missbrauchskontrolle beim Baukostenzuschuss

Dem Net­z­be­treiber ste­ht bei der Bemes­sung der Höhe des Baukosten­zuschuss­es ein ein­seit­iges Leis­tungs­bes­tim­mungsrecht zu, das der Bil­ligkeit­sprü­fung nach § 315 Abs. 3 BGB unter­liegt1. Nach der Recht­sprechung des Bun­des­gericht­shofs zur Bil­ligkeit­sprü­fung nach § 315 BGB beze­ich­net die Bil­ligkeit im Sinne dieser Vorschrift die Gren­zen des Ermessens, die einge­hal­ten wer­den müssen,

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Berechnungsmethode für die Baukostenzuschüsse

Berechnungsmethode für die Baukostenzuschüsse

Dem Ver­sorgung­sun­ternehmen verbleibt nach § 11 NAV, § 11 NDAV ein Auswahler­messen hin­sichtlich der Wahl der Berech­nungsmeth­ode für die Baukosten­zuschüsse. Das vom Ver­band der Net­z­be­treiber VDN e.V. beim VDEW emp­foh­lene “Zwei-Ebe­­nen-BKZ-Mod­­ell” kann eine geeignete Grund­lage für die Berech­nung der für den Anschluss an das Nieder­s­pan­­nungs- oder Nieder­druck­netz zu zahlen­den Baukosten­zuschüsse

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