Biogasanlagen — und ihre Lieferbeziehungen zu den Landwirten

Übergibt ein Land­wirt dem Betreiber ein­er Bio­gasan­lage auf­grund ein­er zwis­chen bei­den geschlosse­nen Vere­in­barung Bio­masse, die im Eigen­tum des Land­wirts verbleibt und lediglich zur Gewin­nung von Bio­gas genutzt wird, so erfüllt die Rück­gabe der verbleiben­den Pflanzen­reste an den Land­wirt man­gels ein­er Zuwen­dung nicht die Voraus­set­zun­gen ein­er Besteuerung nach § 3 Abs.

Weiterlesen

Steuerung von Biomasseanlagen durch Konzentrationsplanung

Mit der Steuerung von Bio­massean­la­gen durch Darstel­lung von Konzen­tra­tionszo­nen in einem Flächen­nutzungs­plan hat­te sich jet­zt das Nieder­säch­sis­che Oberver­wal­tungs­gericht in Lüneb­urg zu befassen: Nach Ansicht des Lüneb­urg­er Oberver­wal­tungs­gerichts ver­stößt eine solche Bauleit­pla­nung nicht gegen § 1 Abs. 3 Satz 1 BauGB. Nach dieser Vorschrift haben die Gemein­den Bauleit­pläne (nur) aufzustellen, sobald

Weiterlesen

Brennmaterial für die Biomasse-Heizungsanlage

In ein­er Bio­­masse-Heizungsan­lage dür­fen nur die vom Her­steller für das konkrete Gerät zuge­lasse­nen Brennstoffe einge­set­zt und im Rah­men der geset­zlichen Bes­tim­mungen ver­feuert wer­den. Eine ord­nungs­be­hördliche Ver­fü­gung, die die Nutzung eines danach an sich zuläs­si­gen Brennstoffes unter­sagt, ohne etwaige Ver­stöße gegen geset­zliche Vor­gaben (wie etwa den Feuchtege­halt des Brennstoffes oder Fein­staub­gren­zw­erte)

Weiterlesen

Biomassestrom

Die Nach­haltigkeitsverord­nung für das Erneuer­bare-Energien-Gesetz (Bio­­masse­s­trom-Nach­haltigkeitsverord­­nung) ist jet­zt im Bun­des­ge­set­zblatt veröf­fentlicht wor­den und tritt damit am 24. August 2009 in Kraft. Für die Stromerzeu­gung aus erneuer­baren Energien dür­fen – wie bere­its anläßlich der Ver­ab­schiedung der Verord­nung berichtet – dann nur noch solche Pflanzenöle einge­set­zt wer­den, die nach­haltig hergestellt wor­den sind.

Weiterlesen

Flüssige Biomasse

Die Her­stel­lung flüs­siger Bio­masse soll kün­ftig nach­haltig ohne Zer­störun­gen der Umwelt erfol­gen. Die Bun­desregierung legte eine entsprechende Verord­nung für eine nach­haltige Her­stel­lung von flüs­siger Bio­masse zur Stromerzeu­gung (BioSt-NachV) vor, mit der in Zukun­ft erre­icht wer­den soll, dass flüs­sige Bio­masse, die zur Stromerzeu­gung genutzt und nach dem Erneuer­bare-Energien-Gesetz vergütet wird, unter

Weiterlesen