Stromversorgung in der Werft

Stromversorgung in der Werft

Der in § 9 Abs. 3 Strom­StG ver­wen­dete Begriff der land­seit­i­gen Stromver­sorgung von Wasser­fahrzeu­gen für die Schiff­fahrt ist union­srecht­skon­form dahin auszule­gen, dass von ihm die Ver­sorgung von Wasser­fahrzeu­gen mit Strom nicht erfasst wird, den diese während eines Werf­taufen­thalts zur Aufrechter­hal­tung der bor­deige­nen Infra­struk­tur ver­wen­den. Hin­sichtlich des während der Werf­taufen­thalte ver­wen­de­ten

Weiterlesen
Energiesteuerentlastung für Wärmeverluste in Fernwärmenetzen

Energiesteuerentlastung für Wärmeverluste in Fernwärmenetzen

Einem (kom­mu­nalen) Energiev­er­sorgung­sun­ternehmen ste­ht ein Ent­las­tungsanspruch nach § 54 Abs. 1 Energi­eStG für diejenige Erdgas­menge zu, die sie zusät­zlich zum Aus­gle­ich von Wärmev­er­lus­ten in dem von ihr betriebe­nen örtlichen Fer­n­wärmenetz einge­set­zt hat. Nach § 54 Abs. 1 Satz 1 Energi­eStG wird eine Steuer­ent­las­tung auf Antrag u.a. für nach­weis­lich ver­s­teuerte Energieerzeug­nisse

Weiterlesen
Energiesteuer - und das Entstehen des Entlastungsanspruchs

Energiesteuer — und das Entstehen des Entlastungsanspruchs

Für die Erfül­lung des Tatbe­standsmerk­mals der nach­weis­lichen Ver­s­teuerung in § 51 Abs. 1 Energi­eStG ist die Entste­hung der Energi­es­teuer für das ver­wen­dete Energieerzeug­nis nicht aus­re­ichend. Der Ent­las­tungsanspruch nach § 51 Abs. 1 Energi­eStG entste­ht mit der Ver­wen­dung des von einem Lief­er­er in der Regel gegen Rech­nung bezo­ge­nen Energieerzeug­niss­es und ist

Weiterlesen
Flüge ohne Passagiere - und die Energiesteuerentlastung

Flüge ohne Passagiere — und die Energiesteuerentlastung

Nach § 27 Abs. 2 Nr. 1 Energi­eStG dür­fen die dort genan­nten Luft­fahrt­be­trieb­sstoffe ‑mit der Folge eines Ent­las­tungsanspruchs nach § 52 Abs. 1 Satz 1 Energi­eStG- steuer­frei in Luft­fahrzeu­gen für die Luft­fahrt mit Aus­nahme der pri­vat­en nicht­gewerblichen Luft­fahrt ver­wen­det wer­den. Als pri­vate nicht­gewerbliche Luft­fahrt in diesem Sinne gilt nach §

Weiterlesen