Glas

Ener­gie­steu­er­ent­las­tung für die Was­ser­glas­her­stel­lung

Bei der Her­stel­lung von Was­ser­glas, das durch Ver­schmel­zung von Quarz­sand und Natri­um­car­bo­nat gewon­nen wird, han­delt es sich nicht um die Her­stel­lung von Glas i.S. von § 51 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a Ener­gieStG. In dem hier vom Bun­des­fi­nanz­hof ent­schie­de­nen Streit­fall stell­te die kla­gen­de Unter­neh­me­rin Was­ser­glas her. Hier­zu ver­misch­te sie zunächst Quarz­sand und

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Stromversorgung in der Werft

Strom­ver­sor­gung in der Werft

Der in § 9 Abs. 3 Strom­StG ver­wen­de­te Begriff der land­sei­ti­gen Strom­ver­sor­gung von Was­ser­fahr­zeu­gen für die Schiff­fahrt ist uni­ons­rechts­kon­form dahin aus­zu­le­gen, dass von ihm die Ver­sor­gung von Was­ser­fahr­zeu­gen mit Strom nicht erfasst wird, den die­se wäh­rend eines Werft­auf­ent­halts zur Auf­recht­erhal­tung der bord­ei­ge­nen Infra­struk­tur ver­wen­den. Hin­sicht­lich des wäh­rend der Werft­auf­ent­hal­te ver­wen­de­ten Land­stroms besteht

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Energiesteuerentlastung für Wärmeverluste in Fernwärmenetzen

Ener­gie­steu­er­ent­las­tung für Wär­me­ver­lus­te in Fern­wär­me­net­zen

Einem (kom­mu­na­len) Ener­gie­ver­sor­gungs­un­ter­neh­men steht ein Ent­las­tungs­an­spruch nach § 54 Abs. 1 Ener­gieStG für die­je­ni­ge Erd­gas­men­ge zu, die sie zusätz­lich zum Aus­gleich von Wär­me­ver­lus­ten in dem von ihr betrie­be­nen ört­li­chen Fern­wär­me­netz ein­ge­setzt hat. Nach § 54 Abs. 1 Satz 1 Ener­gieStG wird eine Steu­er­ent­las­tung auf Antrag u.a. für nach­weis­lich ver­steu­er­te Ener­gie­er­zeug­nis­se gewährt, die von

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Energiesteuer - und das Entstehen des Entlastungsanspruchs

Ener­gie­steu­er – und das Ent­ste­hen des Ent­las­tungs­an­spruchs

Für die Erfül­lung des Tat­be­stands­merk­mals der nach­weis­li­chen Ver­steue­rung in § 51 Abs. 1 Ener­gieStG ist die Ent­ste­hung der Ener­gie­steu­er für das ver­wen­de­te Ener­gie­er­zeug­nis nicht aus­rei­chend. Der Ent­las­tungs­an­spruch nach § 51 Abs. 1 Ener­gieStG ent­steht mit der Ver­wen­dung des von einem Lie­fe­rer in der Regel gegen Rech­nung bezo­ge­nen Ener­gie­er­zeug­nis­ses und ist nicht von

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Standheizungen in Omnibussen - und die Energiesteuerentlastung

Stand­hei­zun­gen in Omni­bus­sen – und die Ener­gie­steu­er­ent­las­tung

Für den Betrieb von Stand­hei­zun­gen in Omni­bus­sen mit nicht gekenn­zeich­ne­tem Gas­öl (Die­sel­kraft­stoff) ist besteht kein Anspruch auf eine Steu­er­ent­las­tung gemäß § 49 Abs. 1 Ener­gieStG. Die Steu­er­ent­las­tung gemäß § 49 Abs. 1 Ener­gieStG wird auf Antrag für nach­weis­lich nach § 2 Abs. 1 Nr. 4 Ener­gieStG ver­steu­er­te Gas­öle gewährt, soweit sie nach­weis­lich ver­heizt wor­den sind

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Öffentlicher Personennahverkehr - und die Energiesteuerentlastung

Öffent­li­cher Per­so­nen­nah­ver­kehr – und die Ener­gie­steu­er­ent­las­tung

Gemäß § 56 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Ener­gieStG wird auf Antrag eine Steu­er­ent­las­tung für nach­weis­lich nach § 2 Abs. 1 Nr. 1, 4 oder Abs. 2 Ener­gieStG ver­steu­er­te Ener­gie­er­zeug­nis­se gewährt, die in zur all­ge­mein zugäng­li­chen Beför­de­rung von Per­so­nen bestimm­ten Schie­nen­bah­nen mit Aus­nah­me von Berg­bah­nen ver­wen­det wor­den sind. Wei­te­re Vor­aus­set­zung ist, dass in der Mehr­zahl der

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Flüge ohne Passagiere - und die Energiesteuerentlastung

Flü­ge ohne Pas­sa­gie­re – und die Ener­gie­steu­er­ent­las­tung

Nach § 27 Abs. 2 Nr. 1 Ener­gieStG dür­fen die dort genann­ten Luft­fahrt­be­triebs­stof­fe ‑mit der Fol­ge eines Ent­las­tungs­an­spruchs nach § 52 Abs. 1 Satz 1 Ener­­gieStG- steu­er­frei in Luft­fahr­zeu­gen für die Luft­fahrt mit Aus­nah­me der pri­va­ten nicht­ge­werb­li­chen Luft­fahrt ver­wen­det wer­den. Als pri­va­te nicht­ge­werb­li­che Luft­fahrt in die­sem Sin­ne gilt nach § 60 Abs. 4 Ener­gieStV die

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Entlastungsanträge

Ent­las­tungs­an­trä­ge

Nach § 54 Abs. 1 Satz 1 Ener­gieStG wird eine Steu­er­ent­las­tung auf Antrag für die näher bezeich­ne­ten Ener­gie­er­zeug­nis­se (ein­schließ­lich Erd­gas) gewährt, die nach­weis­lich nach § 2 Abs. 3 Satz 1 Ener­gieStG ver­steu­ert wor­den sind und von einem Unter­neh­men des Pro­du­zie­ren­den Gewer­bes i.S. des § 2 Nr. 3 des Strom­steu­er­ge­set­zes (Strom­StG) oder von einem Unter­neh­men der Land- und

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Forderungsausfall - und die Entlastung von der Energiesteuer

For­de­rungs­aus­fall – und die Ent­las­tung von der Ener­gie­steu­er

Der Anspruch auf Ent­las­tung von der Ener­gie­steu­er wegen For­de­rungs­aus­falls setzt eine recht­zei­ti­ge Anmel­dung zur Insol­venz­ta­bel­le vor­aus. In sei­nem Urteil in BFH/​NV 2011, 1022 hat der BFH ent­schie­den, dass zur gericht­li­chen Gel­tend­ma­chung eines Kauf­preis­an­spruchs nach § 53 Abs. 1 Nr. 3 der Mine­ral­öl­­steu­er-Durch­­­füh­­rungs­­­ver­­or­d­­nung (MinöStV) auch die recht­zei­ti­ge Anmel­dung der For­de­rung zur Insol­venz­ta­bel­le inner­halb

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Strom für die Elektrolyse

Strom für die Elek­tro­ly­se

Die als abschlie­ßend zu betrach­ten­de Auf­zäh­lung der Wär­me­be­hand­lun­gen in § 9a Abs. 1 Nr. 3 Strom­StG bezieht sich auf sämt­li­che in der Vor­schrift genann­ten Her­stel­­lungs- bzw. Bear­bei­tungs­pro­zes­se und somit auch auf die Metall­erzeu­gung und ‑bear­bei­tung. Die Steu­er­ent­las­tung nach § 9a Abs. 1 Nr. 1 Strom­StG für den für die Elek­tro­ly­se ent­nom­me­nen Strom erfasst nur

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Energiesteuerentlastung in der Glasindustrie

Ener­gie­steu­er­ent­las­tung in der Glas­in­dus­trie

Die als abschlie­ßend zu betrach­ten­de Auf­zäh­lung der Wär­me­be­hand­lungs­pro­zes­se in § 9a Abs. 1 Nr. 2 Strom­StG a.F. bezieht sich auf sämt­li­che in der Vor­schrift genann­ten Erzeug­nis­se und somit auch auf Glas und Glas­wa­ren. Da nur sol­che Pro­zes­se steu­er­lich begüns­tigt sind, bei denen Strom zur Erzeu­gung von Wär­me ein­ge­setzt wird, kommt eine Steu­er­ent­las­tung

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Energiesteuerentlastung - und die Herstellung von Schamotte

Ener­gie­steu­er­ent­las­tung – und die Her­stel­lung von Scha­motte

Die Gewin­nung von Ton ‑auch in gebrann­ter Form- und die Her­stel­lung von Scha­­mot­te-Kör­­nun­­­gen sind der Klas­se 14.22 der Klas­si­fi­ka­ti­on der Wirt­schafts­zwei­ge zuzu­ord­nen, wes­halb eine Ener­gie­steu­er­ent­las­tung nach § 51 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a Ener­gieStG nicht in Betracht kommt. Durch Bren­nen von Ton her­ge­stell­te Scha­­mot­te-Kör­­nun­­­gen sind nicht des­halb in die Klas­se DI 26.26

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Zumutbarkeit von Vollstreckungsmaßnahmen bei säumigen Kunden - und der Entlastungsanspruch

Zumut­bar­keit von Voll­stre­ckungs­maß­nah­men bei säu­mi­gen Kun­den – und der Ent­las­tungs­an­spruch

Die Recht­spre­chung des BFH zur gericht­li­chen Gel­tend­ma­chung der Kauf­preis­for­de­run­gen – z.B. zum Merk­mal der Recht­zei­tig­keit , zur Ver­ein­ba­rung von Raten­zah­lun­gen oder zur Bean­tra­gung eines Mahn­be­scheids selbst bei Insol­venz des Kauf­preis­schuld­ners – lässt sich nicht ohne Wei­te­res auf die Fäl­le über­tra­gen, bei denen bereits ein Voll­stre­ckungs­ti­tel vor­liegt und bei denen den

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dual use-Energieerzeugnisse - Verbrennungsgase als Produktionsmittel

dual use-Ener­gie­er­zeug­nis­se – Ver­bren­nungs­ga­se als Pro­duk­ti­ons­mit­tel

Wird ein Ener­gie­er­zeug­nis im Rah­men eines Her­stel­lungs­pro­zes­ses nicht nur als Heiz­stoff ver­wen­det, son­dern sind des­sen Ver­bren­nungs­ga­se dar­über hin­aus zum Abschluss des Her­stel­lungs­pro­zes­ses erfor­der­lich, liegt ein zwei­er­lei Ver­wen­dungs­zweck i.S. des § 51 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. d Ener­gieStG vor, ohne dass es auf eine Rang­fol­ge der Ver­wen­dungs­zwe­cke oder ein (zusätz­li­ches) Wesent­lich­keits­er­for­der­nis ankommt .

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Der Primärnutzer der Straßenbeleuchtung

Der Pri­mär­nut­zer der Stra­ßen­be­leuch­tung

Hin­sicht­lich des zur Licht­er­zeu­gung ver­wen­de­ten Stroms kann einem Ver­sor­gungs­un­ter­neh­men, das von der Stadt mit der Beleuch­tung öffent­li­cher Ver­kehrs­flä­chen beauf­tragt wor­den ist, kei­ne Steu­er­ent­las­tung gewährt wer­den. Das Unter­neh­men erfüllt nicht die Vorraus­set­zung, der Nut­zer des Lichts i.S. des § 9b Abs. 1 Satz 2 Strom­StG zu sein. Ist ein Ver­sor­gungs­un­ter­neh­men im Rah­men eines

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Mischung herkömmlicher Kraftstoffe mit Biokraftstoffen

Mischung her­kömm­li­cher Kraft­stof­fe mit Bio­kraft­stof­fen

Für rei­ne Mischun­gen her­kömm­li­cher Kraft­stof­fe mit Bio­kraft­stof­fen besteht kei­ne Ener­gie­steu­er­be­güns­ti­gung in Form eines Ent­las­tungs­an­spruch nach § 50 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Ener­gieStG. Nach die­ser Vor­schrift in der ab dem 1.01.2007 gel­ten­den Fas­sung wird dem Steu­er­schuld­ner auf Antrag eine Steu­er­ent­las­tung u.a. gewährt für nach­weis­lich ver­steu­er­te Bio­kraft­stof­fe, unver­mischt mit ande­ren Ener­gie­er­zeug­nis­sen, aus­ge­nom­men Bio­kraft­stof­fen

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Energiesteuerrechtlicher Entlastungsanspruch für die Herstellung von Kohlenstoffanoden

Ener­gie­steu­er­recht­li­cher Ent­las­tungs­an­spruch für die Her­stel­lung von Koh­len­stoff­an­oden

Es besteht kein ener­gie­steu­er­recht­li­cher Ent­las­tungs­an­spruch für die Her­stel­lung von Koh­len­stoff­an­oden. Nach der im Streit­jahr 2008 gel­ten­den Fas­sung der Vor­schrift wird eine Steu­er­ent­las­tung auf Antrag für ver­steu­er­te Ener­gie­er­zeug­nis­se gewährt, die von Unter­neh­men des Pro­du­zie­ren­den Gewer­bes u.a. für die Her­stel­lung von Glas und Glas­wa­ren, kera­mi­schen Erzeug­nis­sen, kera­mi­schen Wand- und Boden­flie­sen und ‑plat­ten,

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Energiesteuerentlastung bei der Gußformenherstellung für die Eisengießerei

Ener­gie­steu­er­ent­las­tung bei der Guß­for­men­her­stel­lung für die Eisen­gie­ße­rei

Erd­gas, das in einer Eisen­gie­ße­rei in einem Kern­trock­nungs­ofen mit dem Ziel ein­ge­setzt wird, die für den Eisen­guss benö­tig­ten und nach dem Guss zer­stör­ten Sand­guss­for­men zu trock­nen, wird nicht für die Metall­erzeu­gung und Metall­be­ar­bei­tung i.S. des § 51 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. b Ener­gieStG ver­wen­det, so dass eine Ener­gie­steu­er­ent­las­tung nicht in Betracht kommt.

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Energiesteuerentlastung für Pilotprojekte zur Entwicklung umweltverträglicher Produkte

Ener­gie­steu­er­ent­las­tung für Pilot­pro­jek­te zur Ent­wick­lung umwelt­ver­träg­li­cher Pro­duk­te

Zur Aus­le­gung des Rechts­be­griffs „Pilot­pro­jek­te zur Ent­wick­lung umwelt­ver­träg­li­cher Pro­duk­te“ im Sin­ne des § 105 Ener­gieStV muß­te aktu­el­le das Finanz­ge­richt Ham­burg Stel­lung neh­men: Als Anspruchs­grund­la­ge für eine Ener­gie­steu­er­ent­las­tung für „Pilot­pro­jek­te zur Ent­wick­lung umwelt­ver­träg­li­cher Pro­duk­te“ kommt allein § 66 Abs. 1 Nr. 2 Ener­gieStG i. V. m. § 105 Ener­gieStV in Betracht. § 66

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Energiesteuerentlastung für Pilotprojekte

Ener­gie­steu­er­ent­las­tung für Pilot­pro­jek­te

Zur Aus­le­gung des Rechts­be­griffs „Pilot­pro­jek­te zur Ent­wick­lung umwelt­ver­träg­li­cher Pro­duk­te“ im Sin­ne des § 105 Ener­gieStV hat jetzt das Finanz­ge­richt Ham­burg Stel­lung bezo­gen: Als Anspruchs­grund­la­ge kommt allein § 66 Abs. 1 Nr. 2 Ener­gieStG i. V. m. § 105 Ener­gieStV in Betracht. § 66 Abs. 1 Nr. 2 Ener­gieStG, der Art. 15 Abs. 1 lit. a)

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