Tabuzonen bei der Kon­zen­tra­ti­ons­flä­chen­pla­nung für Wind­ener­gie­an­la­gen

Tabu­zo­nen bei der Kon­zen­tra­ti­ons­flä­chen­pla­nung für Wind­ener­gie­an­la­gen

Schei­det ein Trä­ger der Re­gio­nal­pla­nung bei der Kon­zen­tra­ti­ons­flä­chen­pla­nung für Wind­ener­gie­an­la­gen „har­te“ und „wei­che“ Ta­bu­zo­nen aus dem Kreis der für die Wind­ener­gie­nut­zung in Be­tracht kom­men­den Flä­chen (Po­ten­zi­al­flä­chen) aus, muss er sich zur Ver­mei­dung eines Feh­lers im Ab­wä­gungs­vor­gang den Un­ter­schied zwi­schen den bei­den Arten der Ta­bu­zo­nen be­wusst ma­chen und ihn do­ku­men­tie­ren. Die

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Ausweisung von Konzentrationszonen in Flächennutzungsplänen

Aus­wei­sung von Kon­zen­tra­ti­ons­zo­nen in Flä­chen­nut­zungs­plä­nen

Mög­li­cher Ge­gen­stand einer statt­haf­ten Nor­men­kon­trol­le gemäß § 47 Abs. 1 Nr. 1 VwGO ana­log ist al­lein die in den Dar­stel­lun­gen des Flä­chen­nut­zungs­plans zum Aus­druck kom­men­de pla­ne­ri­sche Ent­schei­dung der Ge­mein­de, mit der Aus­wei­sung von Flä­chen für pri­vi­le­gier­te Nut­zun­gen nach § 35 Abs. 1 Nr. 2 bis 6 Bau­GB die Aus­schluss­wir­kung des § 35 Abs. 3 Satz 3 Bau­GB

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Vorranggebiete für Windkraftanlagen

Vor­rang­ge­bie­te für Wind­kraft­an­la­gen

Die Fest­le­gung von Vor­rang­ge­bie­ten mit Aus­schluss­wir­kung für Wind­kraft­an­la­gen im Regio­nal­plan Nord­hes­sen 2009 ist unwirk­sam. Der Hes­si­sche Ver­wal­tungs­ge­richts­hofs ent­schied, dass die Ziel­fest­le­gung 2 zur „Rege­ne­ra­ti­ven Ener­gie­er­zeu­gung“ im Regio­nal­plan Nord­hes­sen unwirk­sam ist. In die­ser Fest­le­gung wird bestimmt, dass in den in der Kar­te zum Regio­nal­plan aus­ge­wie­se­nen „Vor­rang­ge­bie­ten für Wind­ener­gie­nut­zung“ die Errich­tung und der

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Festlegung von Vorranggebieten für Windenergie in einem Raumordnungsprogramm

Fest­le­gung von Vor­rang­ge­bie­ten für Wind­ener­gie in einem Raum­ord­nungs­pro­gramm

Die Abwä­gungs­ent­schei­dung des zustän­di­gen Organs des Pla­nungs­trä­gers bei der Flä­chen­aus­wahl muss im Rah­men der gericht­li­chen Kon­trol­le durch die Begrün­dung bzw. Erläu­te­rung der Pla­nung und die Auf­stel­lungs­un­ter­la­gen bzw. Ver­fah­rens­ak­ten hin­rei­chend doku­men­tiert und nach­voll­zieh­bar sein. Eine unge­prüf­te Über­nah­me der auf der Ebe­ne der Flä­chen­­nu­t­­zungs- oder Bebau­ungs­plä­ne in den Kom­mu­nen zum Aus­druck gekom­me­nen

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Raumordnungsplan vs. Bebauungsplan: Das Vorranggebiet für Windräder

Raum­ord­nungs­plan vs. Bebau­ungs­plan: Das Vor­rang­ge­biet für Wind­rä­der

Ist ein Gebiet im Raum­ord­nungs­plan als Vor­rang­ge­biet für die Wind­ener­gie­nut­zung aus­ge­wie­sen, kann die Ansied­lung von Wind­rä­dern von der Gemein­de im Bebau­ungs­plan nicht beschränkt wer­den. Mit die­ser Begrün­dung beur­teil­te das Ober­ver­wal­tungs­ge­richt Rhein­­land-Pfalz jet­ezt die Beschrän­kung der Zahl zuläs­si­ger Wind­ener­gie­an­la­gen im Bebau­ungs­plan „Stadt­teil Oberem­mel, Teil­ge­biet Drei­kopf“ der Stadt Konz als unwirk­sam. Der

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Konzentrationsflächenplanung für Windenergieanlagen

Kon­zen­tra­ti­ons­flä­chen­pla­nung für Wind­ener­gie­an­la­gen

Eine Gemein­de, die von der Ermäch­ti­gung zur Kon­zen­tra­ti­ons­flä­chen­pla­nung Gebrauch macht, hat die öffent­li­chen Belan­ge, die nach § 35 Abs. 3 Satz 1 Bau­GB erheb­lich sind und nicht zugleich zwin­gen­de, im Wege der Aus­nah­me oder Befrei­ung nicht über­wind­ba­re Ver­bots­tat­be­stän­de nach ande­ren öffen­t­­lich-rech­t­­li­chen Vor­schrif­ten erfül­len, bei der Pla­nung nach Maß­ga­be des § 1 Abs. 7 Bau­GB

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