Tabuzonen bei der Kon­zen­tra­ti­ons­flä­chen­pla­nung für Wind­ener­gie­an­la­gen

Tabuzonen bei der Kon­zen­tra­ti­ons­flä­chen­pla­nung für Wind­ener­gie­an­la­gen

Schei­det ein Trä­ger der Re­gio­nal­pla­nung bei der Kon­zen­tra­ti­ons­flä­chen­pla­nung für Wind­ener­gie­an­la­gen „harte“ und „wei­che“ Ta­bu­zo­nen aus dem Kreis der für die Wind­ener­gie­nut­zung in Be­tracht kom­men­den Flä­chen (Po­ten­zi­al­flä­chen) aus, muss er sich zur Ver­mei­dung eines Feh­lers im Ab­wä­gungs­vor­gang den Un­ter­schied zwi­schen den bei­den Arten der Ta­bu­zo­nen be­wusst ma­chen und ihn do­ku­men­tie­ren. Die

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Ausweisung von Konzentrationszonen in Flächennutzungsplänen

Ausweisung von Konzentrationszonen in Flächennutzungsplänen

Mög­li­cher Ge­gen­stand ein­er statt­haf­ten Nor­men­kon­trol­le gemäß § 47 Abs. 1 Nr. 1 VwGO ana­log ist al­lein die in den Dar­stel­lun­gen des Flä­chen­nut­zungs­plans zum Aus­druck kom­men­de pla­ne­ri­sche Ent­schei­dung der Ge­mein­de, mit der Aus­wei­sung von Flä­chen für pri­vi­le­gier­te Nut­zun­gen nach § 35 Abs. 1 Nr. 2 bis 6 BauGB die Aus­schluss­wir­kung des

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Vorranggebiete für Windkraftanlagen

Vorranggebiete für Windkraftanlagen

Die Fes­tle­gung von Vor­rangge­bi­eten mit Auss­chluss­wirkung für Wind­kraftan­la­gen im Region­alplan Nord­hessen 2009 ist unwirk­sam. Der Hes­sis­che Ver­wal­tungs­gericht­shofs entsch­ied, dass die Zielfestle­gung 2 zur „Regen­er­a­tiv­en Energieerzeu­gung“ im Region­alplan Nord­hessen unwirk­sam ist. In dieser Fes­tle­gung wird bes­timmt, dass in den in der Karte zum Region­alplan aus­gewiese­nen „Vor­rangge­bi­eten für Winden­ergien­utzung“ die Errich­tung und

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Festlegung von Vorranggebieten für Windenergie in einem Raumordnungsprogramm

Festlegung von Vorranggebieten für Windenergie in einem Raumordnungsprogramm

Die Abwä­gungsentschei­dung des zuständi­gen Organs des Pla­nungsträgers bei der Flächenauswahl muss im Rah­men der gerichtlichen Kon­trolle durch die Begrün­dung bzw. Erläuterung der Pla­nung und die Auf­stel­lung­sun­ter­la­gen bzw. Ver­fahren­sak­ten hin­re­ichend doku­men­tiert und nachvol­lziehbar sein. Eine ungeprüfte Über­nahme der auf der Ebene der Flächen­nutzungs- oder Bebau­ungspläne in den Kom­munen zum Aus­druck gekomme­nen

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Raumordnungsplan vs. Bebauungsplan: Das Vorranggebiet für Windräder

Raumordnungsplan vs. Bebauungsplan: Das Vorranggebiet für Windräder

Ist ein Gebi­et im Rau­mord­nungs­plan als Vor­rangge­bi­et für die Winden­ergien­utzung aus­gewiesen, kann die Ansied­lung von Win­drädern von der Gemeinde im Bebau­ungs­plan nicht beschränkt wer­den. Mit dieser Begrün­dung beurteilte das Oberver­wal­tungs­gericht Rhein­­land-Pfalz jetezt die Beschränkung der Zahl zuläs­siger Winden­ergiean­la­gen im Bebau­ungs­plan „Stadt­teil Oberem­mel, Teil­ge­bi­et Dreikopf“ der Stadt Konz als unwirk­sam. Der

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Konzentrationsflächenplanung für Windenergieanlagen

Konzentrationsflächenplanung für Windenergieanlagen

Eine Gemeinde, die von der Ermäch­ti­gung zur Konzen­tra­tions­flächen­pla­nung Gebrauch macht, hat die öffentlichen Belange, die nach § 35 Abs. 3 Satz 1 BauGB erhe­blich sind und nicht zugle­ich zwin­gende, im Wege der Aus­nahme oder Befreiung nicht über­wind­bare Ver­bot­statbestände nach anderen öffentlich-rechtlichen Vorschriften erfüllen, bei der Pla­nung nach Maß­gabe des §

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