Stromversorgung 1 | Energielupe

27. April 2016 Rechtslupe

Strom- und Gasversorgung in der Insolvenz

Nach dem maßgeblichen objektiven Empfängerhorizont richtet sich eine in der Bereitstellung von Versorgungsleistungen (Strom, Gas) liegende Realofferte eines Versorgungsunternehmens hinsichtlich eines massezugehörigen, vollständig fremdvermieteten Grundstücks nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens nicht an den Schuldner persönlich, sondern entweder an den Insolvenzverwalter oder an die Mieter1. Die Stadtwerke verlangen Bezahlung von nach Insolvenzeröffnung

27. November 2015 Rechtslupe

Preisanpassung im Stromlieferungsvertrag mit Sonderkunden

Der Bundesgerichtshof hatte aktuell über die Frage zu entscheiden, ob die in einem formularmäßigen Stromlieferungsvertrag mit Sonderkunden enthaltene Preisanpassungsklausel einer Klauselkontrolle nach § 307 BGB standhält: Die Parteien stehen als Stromanbieter im Wettbewerb. Die Beklagte verwendet in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) unter der Überschrift “Preise und Preisanpassung/Steuern, Abgaben

1. Oktober 2014 Rechtslupe

Zurückbehaltungsrecht bei Abrechnung eines verdoppelten Verbrauchs

Das Zurückbehaltungsrecht nach § 17 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 GasGVV /StromGVV setzt nicht voraus, dass sich der Verbrauch im letzten Abrechnungszeitraum gegenüber dem Verbrauch in dem vorangegangenen Zeitraum verdoppelt hat. Ausreichend ist auch eine Verdoppelung in einem früheren Zeitraum gegenüber einem jeweils vorangehenden Zeitraum. Der Umstand, dass ein

2. Juli 2014 Rechtslupe

Die Stromentnahme des Mieters

Mit wem kommt ein Vertrag durch die Entnahme von Strom zustande kommt, wenn ein schriftlicher Liefervertrag nicht abgeschlossen worden ist und das mit Energie versorgte Grundstück vermietet oder verpachtet ist? Der Bundesgerichtshof hat nun der Annahme eines Vertragsschlusses mit dem Vermieter eine Absage erteilt: In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen

26. September 2012 Rechtslupe

Die durchschnittliche Stromversorgungsunterbrechung

Die Stromversorgung in Deutschland ist enorm zuverlässig und besitzt eine hohe Versorgungsqualität. So äußerte sich der Präsident der Bundesnetzagentur, Jochen Homann zur Veröffentlichung des SAIDI-Werts (System Average Interruption Duration Index). Mit diesem Wert wird die durchschnittliche Unterbrechungsdauer bei der Stromversorgung je angeschlossenem Letztverbraucher für ein Jahr angegeben. Für das Jahr

8. Mai 2012 Rechtslupe

Lieferstörungen in Sonderkundenverträgen zur Stromversorgung

Die von einem Stromversorgungsunternehmen in Sonderkundenverträgen gegenüber Verbrauchern verwendete Klausel “10. Wann ist Y. nicht zur Lieferung verpflichtet? Y. trifft die ihr möglichen Maßnahmen, um Sie am Ende des Netzanschlusses mit Strom zu beliefern. Bei Störungen des Netzbetriebs ein-schließlich des Netzanschlusses ist Y. jedoch von der Leistungspflicht befreit. Dies gilt