2016 bringt Neuerungen auf dem Gebiet der Energie

2016 bringt Neue­run­gen auf dem Gebiet der Ener­gie

Mit Beginn des Jah­res 2016 hat es eini­ge Ände­run­gen im Ener­gie­be­reich gege­ben: Das „Anreiz­pro­gramm Ener­gie­ef­fi­zi­enz“, kurz APEE, ist in die­sem Jahr vom Bun­des­wirt­schafts­mi­nis­te­ri­um gestar­tet wor­den, um Anrei­ze für Moder­ni­sie­run­gen in Ver­bin­dung mit Hei­zungs­kel­lern zu schaf­fen. Dar­über­hin­aus wird der Aus­bau der Strom­net­ze durch das Gesetz zur Ände­rung von Bestim­mun­gen des Rechts

Lesen
Erweiterungs- und Umstrukturierungsmaßnahmen am Stromnetz

Erwei­te­rungs- und Umstruk­tu­rie­rungs­maß­nah­men am Strom­netz

Als Erwei­­te­­rungs- und Umstruk­tu­rie­rungs­maß­nah­men im Sin­ne von § 23 Abs. 1 Satz 1 ARegV sind nicht nur Maß­nah­men anzu­se­hen, die durch eine Ver­än­de­rung der Ver­sor­gungs­auf­ga­be ver­an­lasst wer­den und des­halb als grund­le­gend zu qua­li­fi­zie­ren und mit beson­ders hohen Kos­ten ver­bun­den sind. Eine Maß­nah­me ist als Erwei­­te­­rungs- oder Umstruk­tu­rie­rungs­maß­nah­me anzu­se­hen, wenn sie sich nicht

Lesen
Der Stromnetzausbau und die erstinstanzliche Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts

Der Strom­netz­aus­bau und die erst­in­stanz­li­che Zustän­dig­keit des Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richts

Das Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt ist als Gericht der Haupt­sa­che zustän­dig nach § 1 Abs. 3 EnLAG i.V.m. § 50 Abs. 1 Nr. 6, § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO. Die Zuwei­sung der erst­in­stanz­li­chen Zustän­dig­keit an das Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt ist ver­fas­sungs­ge­mäß. Dies hat das Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt für ande­re Vor­ha­ben nach dem Bedarfs­plan des EnLAG ange­nom­men und gilt auch für

Lesen
Die Höchstspannungsleitung und die Immissionen durch elektromagnetische Felder

Die Höchst­span­nungs­lei­tung und die Immis­sio­nen durch elek­tro­ma­gne­ti­sche Fel­der

Das Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt in Leip­zig hat die Anträ­ge der Stadt Quick­born und pri­va­ter Wohn­an­lie­ger auf Anord­nung der auf­schie­ben­den Wir­kung ihrer Kla­gen gegen den Plan­fest­stel­lungs­be­schluss für den Neu­bau der 380 kV-Frei­­lei­­tung Hamburg/​Nord – Dol­lern zwi­schen dem Umspann­werk Hamburg/​Nord und der 380 kV-Frei­­lei­­tung Dol­­lern-Wil­s­­ter Nr. 307 vom 19. April 2013 abge­lehnt. Mit dem Bau der

Lesen
Der Ausbau der Energienetze und die Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts

Der Aus­bau der Ener­gie­net­ze und die Zustän­dig­keit des Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richts

Die erst­in­stanz­li­che Zustän­dig­keit des Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richts nach § 1 Abs. 3 EnLAG i.V.m. § 50 Abs. 1 Nr. 6 VwGO für Strei­tig­kei­ten über die Plan­fest­stel­lung von Vor­ha­ben, die in den Bedarfs­plan zum Ener­gie­lei­tungs­aus­bau­ge­setz auf­ge­nom­men sind, erstreckt sich auch auf Strei­tig­kei­ten über ande­re Ener­gie­lei­tungs­vor­ha­ben, über die nach § 78 VwVfG in der Plan­fest­stel­lung mit­ent­schie­den wor­den ist.

Lesen