Streitige Preiserhöhungen und die Teilforderung des Grundversorgers

Aktuell hat sich der Bun­des­gericht­shof zur Fäl­ligkeit ein­er — unter Außer­acht­las­sung stre­it­iger oder unwirk­samer Preis­er­höhun­gen ermit­tel­ten — Teil­forderung des Grund­ver­sorg­ers1 sowie zur Zuläs­sigkeit ein­er Unter­brechung der Grund­ver­sorgung geäußert, wenn der Kunde die erteilte Jahres­rech­nung ins­ge­samt mit der Begrün­dung nicht bezahlt, sie enthalte nicht gerecht­fer­tigte Preis­er­höhun­gen.

Streitige Preiserhöhungen und die Teilforderung des Grundversorgers

Im hier entsch­iede­nen Fall wird der Kläger wird von der Beklagten seit August 2005 als Tar­ifkunde nach der Strom­grund­ver­sorgungsverord­nung (StromGVV) mit Strom ver­sorgt. Die Beklagte erhöhte jew­eils zum Anfang der Jahre 2006, 2007 und 2008 ihre Preise. Auf die Jahres­rech­nung der Beklagten vom 07.11.2008 über 1.311,98 € für den Zeitraum bis zum 29.09.2008 leis­tete der Kläger zunächst keine Zahlun­gen. Die Beklagte mah­nte mehrfach den Zahlungsrück­stand unter gle­ichzeit­iger Andro­hung der Unter­brechung der Stromver­sorgung an und ließ am 20.04.2009 die Stromsperre vol­lziehen. Der Kläger bestre­it­et die Richtigkeit und Angemessen­heit der Abrech­nung sowie eine Preisan­pas­sungs­berech­ti­gung der Beklagten und macht die Unbil­ligkeit von in der Abrech­nung enthal­te­nen Preis­er­höhun­gen gel­tend. Er begehrt mit sein­er Klage die Fest­stel­lung, dass die Andro­hung und Durch­führung der Ein­stel­lung der Stromver­sorgung durch die Beklagte rechtswidrig gewe­sen ist.

Das erstin­stan­zlich hier­mit befasste Landgericht Dort­mund hat die Klage abgewiesen2. Das Ober­lan­des­gericht Hamm hat die hierge­gen gerichtete Beru­fung des Klägers zurück­gewiesen3. Die vom Ober­lan­des­gericht Hamm in seinem Beru­fung­surteil zuge­lassene Revi­sion des Klägers hat­te vor dem Bun­des­gericht­shof keinen Erfolg, der Bun­des­gericht­shof bestätigte die Urteile von Landgericht und Ober­lan­des­gericht:

Die Beklagte war, so der Bun­des­gericht­shof, gemäß § 19 Abs. 2 StromGVV zur Unter­brechung der Stromver­sorgung berechtigt war. Der Kläger schuldete aus der Jahres­rech­nung — unab­hängig von den stre­it­i­gen Preis­er­höhun­gen, die bei der Berech­nung des Zahlungsrück­standes außer Betra­cht bleiben (§ 19 Abs. 2 Satz 4 bis 6 StromGVV) — bere­its auf­grund des bei Ver­tragss­chluss vere­in­barten Anfang­spreis­es zumin­d­est einen Betrag von 1.005,48 €. Diese Teil­forderung ist auch fäl­lig gewor­den und recht­fer­tigte – auch unter Berück­sich­ti­gung später­er Zahlun­gen des Klägers – die Unter­brechung der Stromver­sorgung. Ohne Erfolg macht die Revi­sion gel­tend, dass der Kläger auch die Bil­ligkeit der Anfang­spreise in Abrede gestellt habe. Denn bei den bei Ver­trags­be­ginn ver­langten, all­ge­mein bekan­nt gemacht­en Preisen han­delt es sich um vere­in­barte Preise, die kein­er Bil­ligkeit­skon­trolle unter­liegen.

§ 17 Abs. 1 StromGVV/GasGVV knüpft die Fäl­ligkeit ein­er nach § 16 StromGVV/GasGVV erteil­ten Strom­rech­nung lediglich an deren Zugang beim Abnehmer und an bes­timmte Fris­ten4. Ein­wände gegen die Richtigkeit ein­er Strom­rech­nung berechti­gen nur unter den Voraus­set­zun­gen des § 17 Abs. 1 Satz 2 StromGVV/GasGVV zur Zahlungsver­weigerung5. Diese Voraus­set­zun­gen sind hier, wie das Beru­fungs­gericht zutr­e­f­fend aus­ge­führt hat, nicht gegeben. Das zieht auch die Revi­sion nicht in Zweifel.

Das Bestre­it­en der Bil­ligkeit der Preis­bes­tim­mung des Ver­sorgung­sun­ternehmens fällt nicht unter § 17 Abs. 1 Satz 2 StromGVV/GasGVV6. Auf die Unbil­ligkeit von ein­seit­i­gen Pre­is­fest­set­zun­gen kann sich der Kunde, wie § 17 Abs. 1 Satz 3 StromGVV/GasGVV klarstellt7, jedoch gemäß § 315 BGB berufen8.

Ein auf § 315 BGB gestütztes Zahlungsver­weigerungsrecht ste­ht dem Kläger hin­sichtlich der vom Beru­fungs­gericht als fäl­lig und begrün­det ange­se­henen Teil­forderung in Höhe von 1.005,48 € schon deshalb nicht zu, weil das Beru­fungs­gericht bei der Errech­nung der Höhe dieses Betrags zu Gun­sten des Klägers alle stre­it­i­gen Preis­er­höhun­gen außer Betra­cht gelassen und allein den vere­in­barten Anfang­spreis zugrunde gelegt hat. Deshalb kommt es für den Bun­des­gericht­shof auch nicht darauf an, ob der Beklagten ein Preisan­pas­sungsrecht nach § 5 Abs. 2 StromGVV über­haupt zuste­ht oder ob diese Bes­tim­mung mit den gemein­schaft­srechtlichen Vor­gaben nicht zu vere­in­baren ist, die nach Art. 3 Abs. 5 in Verbindung mit Anhang A Buchst. b und/oder c der Richtlin­ie 2003/54 EG an die Trans­parenz von Preisän­derungsklauseln zu stellen sind9.

Die auf der Grund­lage der Anfang­spreise errech­nete Teil­forderung sind jeden­falls nicht deshalb nicht fäl­lig gewor­den, weil der Kläger auch die Bil­ligkeit der Anfang­spreise in Abrede gestellt habe. Nach der Recht­sprechung des Bun­des­gericht­shofs han­delt es sich bei den bei Ver­trags­be­ginn vom Ver­sorg­er ver­langten, all­ge­mein bekan­nt gemacht­en Preisen um vere­in­barte Preise und ist für eine Bil­ligkeit­skon­trolle vere­in­barter10 Strompreise kein Raum11.

Der Regelungszusam­men­hang der §§ 17, 19 StromGVV spricht nicht gegen, son­dern für die Fäl­ligkeit eines von den Ein­wän­den aus § 17 Abs. 1 Satz 2 und 3 StromGVV nicht berührten Sock­el­be­trags der Abrech­nung.

Wie das Beru­fungs­gericht zutr­e­f­fend aus­ge­führt hat und auch die Revi­sion ein­räumt, wird aus der For­mulierung des § 17 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 StromGVV (“soweit”) deut­lich, dass offen­sichtliche Fehler in ein­er Rech­nung die Fäl­ligkeit der Forderung nur in dem Umfang hem­men, in dem sich der Fehler auswirkt.

Für im Hin­blick auf § 315 BGB stre­it­ige Preisan­pas­sun­gen gilt nichts anderes. Nach § 19 Abs. 2 Satz 4 bis 6 StromGVV bleiben bei der Berech­nung des eine Unter­brechung der Stromver­sorgung recht­fer­ti­gen­den Zahlungsrück­stands von min­destens 100 € nicht nur diejeni­gen nicht tit­ulierten Forderun­gen außer Betra­cht, die der Kunde form- und frist­gerecht sowie schlüs­sig begrün­det bean­standet hat, son­dern auch diejeni­gen Rück­stände, die aus ein­er stre­it­i­gen und noch nicht recht­skräftig entsch­iede­nen Preis­er­höhung des Grund­ver­sorg­ers resul­tieren. Auch diese Regelung zeigt, dass Forderun­gen aus ein­er Rech­nung, die auf ein­er stre­it­i­gen oder unwirk­samen Preis­er­höhung beruhen, nur insoweit bei der Unter­brechung der Ver­sorgung außer Betra­cht bleiben, als die Forderung auf der Preis­er­höhung beruht. Gegen die Fäl­ligkeit des davon nicht erfassten Teils der Forderung beste­hen deshalb keine Bedenken.

Das Beru­fungs­gericht hat mit Recht darauf hingewiesen, dass die Auf­fas­sung des Klägers, bei stre­it­i­gen Preis­er­höhun­gen werde auch eine unab­hängig davon beste­hende Teil­forderung des Ver­sorg­ers nicht fäl­lig, darauf hin­aus liefe, dass der Kunde über lange Zeit Strom beziehen kön­nte, ohne hier­auf irgendwelche Zahlun­gen leis­ten zu müssen. Das wäre mit dem Zweck der §§ 17 ff. StromGVV, dem Stromver­sorg­er als Kor­re­lat für den ihm aufer­legten Kon­trahierungszwang und seine grund­sät­zliche Vor­leis­tungspflicht ein zügiges Inkas­so zu ermöglichen, nicht zu vere­in­baren.

Aus dem BGH-Urteil vom 9. Feb­ru­ar 201112 ergibt sich nichts anderes. Dem Urteil ist nicht zu ent­nehmen, dass die Fäl­ligkeit der ohne Berück­sich­ti­gung der stre­it­i­gen Preis­er­höhun­gen ermit­tel­ten und insoweit jeden­falls begrün­de­ten Teil­forderung der Beklagten zu verneinen wäre.

Das Ober­lan­des­gericht Hamm meint im Anschluss an ein Urteil des Ober­lan­des­gerichts Koblenz13, es set­ze sich mit sein­er Auf­fas­sung, wonach Forderun­gen aus ein­er Endabrech­nung eines Energiev­er­sorg­ers, die teil­weise auf stre­it­i­gen und auch unwirk­samen Preisan­pas­sun­gen beruht­en, zumin­d­est hin­sichtlich des Teils fäl­lig wür­den, welch­er sich auf der Grund­lage eines ver­traglich vere­in­barten Anfang­spreis­es ergebe, in Wider­spruch zu den Aus­führun­gen des BGH-Urteils vom 9. Feb­ru­ar 201114. Das trifft nicht zu. Der Bun­des­gericht­shof hat nicht, wie das OLG Hamm meint, entsch­ieden, dass die Jahres­rech­nung eines Ver­sorg­ers, die teil­weise auf unwirk­samen Preis­er­höhun­gen beruht, “ins­ge­samt” — das heißt auch hin­sichtlich eines jeden­falls gerecht­fer­tigten Teil­be­trags — nicht fäl­lig wäre.

Die vom Ober­lan­des­gericht Hamm aufge­wor­fene Frage, ob eine infolge unwirk­samer Preisan­pas­sun­gen über­höhte Rech­nung ins­ge­samt oder nur hin­sichtlich des über­höht­en Teil­be­trags nicht fäl­lig ist, spielte im dama­li­gen BGH-Urteil keine Rolle. Dort ging es um die Fest­stel­lung der man­gel­nden Fäl­ligkeit von Ansprüchen in bes­timmter Höhe für den Erdgasver­brauch, die wegen unwirk­samer Preisan­pas­sun­gen in der gel­tend gemacht­en Höhe jeden­falls nicht bestanden und daher in dieser Höhe auch nicht fäl­lig waren. Nur darauf bezieht sich der dama­lige Fest­stel­lungsausspruch. Ob ein (gerecht­fer­tigter) Sock­el­be­trag dieser Forderun­gen mit der Abrech­nung fäl­lig gewor­den war oder nicht, war nicht Gegen­stand des Fest­stel­lungsantrags und der Aus­führun­gen des Bun­des­gericht­shofs in den Entschei­dungs­grün­den. Soll­ten die Aus­führun­gen des Bun­des­gericht­shofs anders zu ver­ste­hen sein, wird daran nicht fest­ge­hal­ten.

Der Kläger befand sich damit auch unter Berück­sich­ti­gung sein­er vor der Stromsperre noch geleis­teten Teilzahlun­gen zum Zeit­punkt der Unter­brechung mit einem die Unter­brechung der Stromver­sorgung recht­fer­ti­gen­den Betrag in Rück­stand. Es lagen auch die weit­eren Voraus­set­zun­gen des § 19 Abs. 2 StromGVV vor. Der Kläger ist mit diesem Zahlungsrück­stand auf­grund der Mah­nun­gen der Beklagten auch dann in Verzug ger­at­en, wenn die Preis­er­höhun­gen unwirk­sam waren und die Forderung aus der Jahres­rech­nung vom 07.11.2008 somit nur hin­sichtlich des vom Beru­fungs­gericht zugrunde gelegten Sock­el­be­trags bestand.

Nach der ständi­gen Recht­sprechung des Bun­des­gericht­shofs gerät der Schuld­ner auch bei der Anmah­nung ein­er Zuvielforderung in Verzug, wenn er die Mah­nung als Auf­forderung zur Bewirkung der tat­säch­lich geschulde­ten Leis­tung ver­ste­hen muss und der Gläu­biger auch zur Annahme der gegenüber seinen Vorstel­lun­gen gerin­geren Leis­tung bere­it ist; bei ein­er unver­hält­nis­mäßig hohen Zuvielforderung kann das zu verneinen sein15.

Diese Voraus­set­zun­gen für den Verzug des Klägers hat das Beru­fungs­gericht rechts­fehler­frei unter Hin­weis darauf bejaht, dass die etwaige Zuvielforderung der Beklagten nicht mehr als zehn Prozent der jeden­falls berechtigten Forderung aus­machte und es dem Kläger auch ohne nen­nenswerten Aufwand möglich gewe­sen wäre, den zumin­d­est geschulde­ten Betrag zu errech­nen, weil sämtliche Berech­nungs­fak­toren in der Rech­nung voll­ständig und ver­ständlich aus­gewiesen waren. Gegen diese Sachver­haltswürdi­gung des Beru­fungs­gerichts wen­det sich die Revi­sion verge­blich. Mit ihrer Auf­fas­sung, es sei dem Kläger nicht zuzu­muten gewe­sen, einen jeden­falls geschulde­ten Betrag zu ermit­teln und zu bezahlen, set­zt sie nur ihre Sicht der Dinge an die Stelle der tatrichter­lichen Würdi­gung, ohne Rechts­fehler etwa über­gan­genen Sachvor­trag aufzuzeigen.

Verge­blich macht die Revi­sion schließlich gel­tend, es sei bei stre­it­i­gen Preis­er­höhun­gen nicht Sache des Kun­den, son­dern des Ver­sorg­ers, die Auf­s­pal­tung sein­er Forderung in eine stre­it­ige und eine auf unstre­it­i­gen Preisen beruhende Teil­forderung gegenüber dem Kun­den vorzunehmen.

Wer ein Zahlungsver­weigerungsrecht gel­tend macht, muss sich nach all­ge­meinen Grund­sätzen selb­st Gewis­sheit über den Umfang sein­er Berech­ti­gung zur Zahlungsver­weigerung ver­schaf­fen. Dies gilt jeden­falls dann, wenn dies dem Schuld­ner — wie hier dem Kläger — zumut­bar ist. Aus § 19 Abs. 2 Satz 6 StromGVV ergibt sich nichts anderes. Die Bes­tim­mung schreibt nur vor, dass Rück­stände, die aus stre­it­i­gen Preis­er­höhun­gen resul­tieren, bei der Berech­nung des die Unter­brechung der Stromver­sorgung recht­fer­ti­gen­den Betrages — wie hier geschehen — außer Betra­cht bleiben, aber nicht, dass der Ver­sorg­er seine Abrechnung(en) aufzuschlüs­seln und die nach Abzug der stre­it­i­gen Position(en) verbleibende, jeden­falls gerecht­fer­tigte Teil­forderung dem Kun­den darzule­gen hätte, bevor er die Stromver­sorgung unter­bricht.

Bun­des­gericht­shof, Urteil vom 11. Dezem­ber 2013 — VIII ZR 41/13

  1. Klarstel­lung von BGH, Urteil vom 09.02.2011 — VIII ZR 295/09, NJW 2011, 1342 Rn. 48 []
  2. LG Dort­mund — Urteil vom 27.01.2011 – 13 O 46/09 []
  3. OLG Hamm — Urteil vom 18.01.2013 – I19 U 53/11 []
  4. st. Rspr.; BGH, Urteil vom 16.10.2013 — VIII ZR 243/12, juris Rn. 29; vgl. auch BGH, Urteile vom 22.10.1986 — VIII ZR 242/85, WM 1987, 267 unter — II 2 b bb; vom 06.12 1989 — VIII ZR 8/89, WM 1990, 608, unter B — I 2 c; Morell, Gas­GVV, Stand August 2013, F § 17 Rn. 1 ff. []
  5. BGH, Urteil vom 16.10.2013 — VIII ZR 243/12, aaO Rn. 30 mwN []
  6. BR-Drs.-. 306/06, S. 37; vgl. BGH, Urteile vom 30.04.2003 — VIII ZR 279/02, NJW 2003, 3131 unter — II 2 a zu § 30 AVB­WasserV; vom 21.11.2012 — VIII ZR 17/12, CuR 2013, 19 Rn. 11 ff. zu § 30 AVBEltV, AVB­WasserV und AVBFer­n­wärmeV []
  7. BR-Drs.-. 306/06, S. 37 []
  8. Morell, aaO, F § 17 Rn. 26 []
  9. dazu Vor­lagebeschluss des Bun­des­gericht­shofs vom 29.06.2011 — VIII ZR 211/10, RdE 2011, 372 []
  10. Gas- oder []
  11. BGH, Urteile vom 13.07.2011 — VIII ZR 342/09, NJW 2011, 2800 Rn. 36; vom 09.02.2011 — VIII ZR 295/09 NJW 2011, 1342 Rn. 45; vom 19.11.2008 — VIII ZR 138/07, BGHZ 178, 362 Rn. 17 ff. []
  12. BGH, Urteil vom 09.02.2011 — VIII ZR 295/09, aaO Rn. 48 []
  13. OLG Koblenz, BeckRS 2012, 15054; eben­so OLG Koblenz, Urteil vom 11.08.2011 — U 585/10 Kart []
  14. BGH, Urteils vom 09.02.2011 — VIII ZR 295/09, aaO []
  15. BGH, Urteil vom 09.11.2000 — VII ZR 82/99, BGHZ 146, 24, 35 mwN []