Erweiterungs- und Umstrukturierungsinvestitionen für Offshore-Windanlagen - und die Netzentgelte

Erwei­te­rungs- und Umstruk­tu­rie­rungs­in­ves­ti­tio­nen für Off­shore-Wind­an­la­gen – und die Netz­ent­gel­te

Nach der Recht­spre­chung des Bun­des­ge­richts­hofs ist eine Maß­nah­me als Erwei­­te­­rungs- oder Umstruk­tu­rie­rungs­in­ves­ti­ti­on im Sin­ne von § 23 Abs. 1 Satz 1 ARegV anzu­se­hen, wenn sie sich nicht im Aus­tausch bereits vor­han­de­ner Kom­po­nen­ten und damit zwangs­läu­fig ein­her­ge­hen­den Ver­bes­se­run­gen erschöpft, son­dern jeden­falls auch zu einer nicht nur unbe­deu­ten­den Ver­grö­ße­rung des Net­zes oder zu einer

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Die Billigkeit der Netzentgelte

Die Bil­lig­keit der Netz­ent­gel­te

Der Netz­be­trei­ber kann sich zur Dar­le­gung der Bil­lig­keit der von ihm ver­lang­ten Netz­ent­gel­te – in einem ers­ten Schritt – auf die Ent­gelt­ge­neh­mi­gung nach § 23a EnWG stüt­zen . Danach kann sich der Netz­be­trei­ber zur Dar­le­gung der Bil­lig­keit der von ihm ver­lang­ten Netz­ent­gel­te – in einem ers­ten Schritt – auf die

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Stromsteuer für Leitungsverluste?

Strom­steu­er für Lei­tungs­ver­lus­te?

Strom­steu­er ent­steht nicht für die in einem Ver­sor­gungs­netz ent­stan­de­ne Umspann- und Lei­tungs­ver­lus­te. Für strom­steu­er­recht­li­che Zwe­cke ist von einem ein­zi­gen Ver­sor­gungs­netz aus­zu­ge­hen, das nicht in ver­schie­de­ne Teil­net­ze auf­ge­spal­ten wer­den kann. Ein Ver­sor­gungs­netz liegt nicht vor, wenn ein Strom­netz aus­schließ­lich dem Eigen­ver­brauch von Eigen­erzeu­gern nach § 2 Nr. 2 Strom­StG dient. Sofern ein Ver­sor­ger

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Sektorspezifische Tätigkeitsverbote in der Energiewirtschaft

Sek­tor­spe­zi­fi­sche Tätig­keits­ver­bo­te in der Ener­gie­wirt­schaft

Die für die zwei­te Füh­rungs­ebe­ne bestehen­den Karenz­zei­ten­re­ge­lun­gen in § 10c Abs. 6 i.V.m. Abs. 2 Satz 1 und Abs. 5 EnWG ver­sto­ßen nach Ansicht des Bun­des­ge­richts­hofs nicht gegen höher­ran­gi­ges Recht. § 10c Abs. 6 EnWG erfasst die­je­ni­gen Füh­rungs­kräf­te der zwei­ten Füh­rungs­ebe­ne, die umfang­rei­che Kennt­nis­se über die tech­ni­schen Eigen­schaf­ten des Trans­port­net­zes und sei­nen Zustand haben

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Singulär genutzte Betriebsmittel - und die rückwirkende Anpassung des Netzentgelts

Sin­gu­lär genutz­te Betriebs­mit­tel – und die rück­wir­ken­de Anpas­sung des Netz­ent­gelts

Der Netz­nut­zer hat gegen den Netz­be­trei­ber nach § 19 Abs. 3 Strom­NEV einen Anspruch auf eine auf den Zeit­punkt des Vor­lie­gens der tat­be­stand­li­chen Vor­aus­set­zun­gen die­ser Vor­schrift rück­wir­ken­de Anpas­sung des Netz­ent­gelts für die von ihm sin­gu­lär genutz­ten Betriebs­mit­tel. Die Netz­nut­ze­rin hat gegen die Netz­be­trei­be­rin nach § 19 Abs. 3 Strom­NEV einen Anspruch auf

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Auskunftsanspruch der Gemeinde gegen den Netzbetreiber

Aus­kunfts­an­spruch der Gemein­de gegen den Netz­be­trei­ber

Der Aus­kunfts­an­spruch der Gemein­de gegen­über dem bis­he­ri­gen Nut­zungs­be­rech­tig­ten nach § 46 Abs. 2 Satz 4 EnWG umfasst auch Anga­ben zu den kal­ku­la­to­ri­schen Rest­wer­ten und den kal­ku­la­to­ri­schen Nut­zungs­dau­ern für sämt­li­che Anla­gen des zu über­las­sen­den Ver­sor­gungs­net­zes. Soweit ein neu­er Kon­zes­si­ons­ver­trag bereits abge­schlos­sen wor­den ist und sich der bis­he­ri­ge Kon­zes­si­ons­in­ha­ber gegen die Wirk­sam­keit des neu­en

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Pflicht zur Versorgungsunterbrechung durch den Stromnetzbetreiber

Pflicht zur Ver­sor­gungs­un­ter­bre­chung durch den Strom­netz­be­trei­ber

Aus § 24 Abs. 3 NAV kann nicht die Pflicht des Netz­be­trei­bers her­ge­lei­tet wer­den, dem Ver­lan­gen eines Lie­fe­ran­ten nach Unter­bre­chung der Strom­ver­sor­gung eines Kun­den unter den dort genann­ten Vor­aus­set­zun­gen nach­zu­kom­men. Die Pflicht aus § 20 Abs. 1 Satz 1 EnWG ist nicht nur dann ver­letzt, wenn ein­zel­nen Strom­lie­fe­ran­ten der Netz­zu­gang zu unter­schied­li­chen Ver­trags­kon­di­tio­nen

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Stromnetzqualität - und die Anreizregulierung

Strom­netz­qua­li­tät – und die Anreiz­re­gu­lie­rung

Der mit der Bestim­mung von Qua­li­täts­ele­men­ten nach §§ 19, 20 ARegV betrau­ten Regu­lie­rungs­be­hör­de steht bei der Aus­wahl der ein­zel­nen Para­me­ter und Metho­den ein Spiel­raum zu, der in ein­zel­nen Aspek­ten einem Beur­tei­lungs­spiel­raum, in ande-ren Aspek­ten einem Regu­lie­rungs­er­mes­sen gleich­kommt. Nach § 21a Abs. 2 Satz 1 EnWG erfolgt die Anreiz­re­gu­lie­rung durch Vor­ga­be von Ober­gren­zen

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Stromnetznutzungsentgelt - Darlegungs- und Beweislast bei der Rückforderung

Strom­netz­nut­zungs­ent­gelt – Dar­le­gungs- und Beweis­last bei der Rück­for­de­rung

Macht ein Netz­nut­zer gel­tend, die vom Netz­be­trei­ber vor­ge­nom­me­ne Bestim­mung des Ent­gelts für die Nut­zung eines Elek­tri­zi­täts­net­zes sei gemäß § 315 Abs. 3 BGB unwirk­sam, so kann eine Umkehr der Dar­­­le­­gungs- und Beweis­last zu Las­ten des Netz­be­trei­bers nicht auf den Umstand gestützt wer­den, dass die ver­lang­ten Ent­gel­te um rund 9, 75 % höher

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Stromnetznutzungsentgelt - die unwirksame Preisbestimmung

Strom­netz­nut­zungs­ent­gelt – die unwirk­sa­me Preis­be­stim­mung

Ist eine Preis­be­stim­mung gemäß § 315 Abs. 3 BGB unwirk­sam, so darf dem auf § 812 Abs. 1 Satz 1 Fall 1 BGB gestütz­ten Berei­che­rungs­an­spruch des Abneh­mers auf Rück­zah­lung des nicht geschul­de­ten Teils des Ent­gelts grund­sätz­lich nicht ent­ge­gen­ge­hal­ten wer­den, dass der Gläu­bi­ger den über­höh­ten Preis ganz oder teil­wei­se auf sei­ne eige­nen Abneh­mer abwäl­zen konn­te

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Netzübergabe an den neuen Betreiber - der Fall "Stromnetz Homberg"

Netz­über­ga­be an den neu­en Betrei­ber – der Fall „Strom­netz Hom­berg“

Nach § 46 Abs. 2 Satz 2 EnWG aF ist der bis­her Nut­zungs­be­rech­tig­te ver­pflich­tet, sei­ne für den Betrieb der Net­ze der all­ge­mei­nen Ver­sor­gung im Gemein­de­ge­biet not­wen­di­gen Ver­tei­lungs­an­la­gen dem neu­en Ener­gie­ver­sor­gungs­un­ter­neh­men gegen Zah­lung einer wirt­schaft­lich ange­mes­se­nen Ver­gü­tung zu über­eig­nen. Der Über­eig­nungs­an­spruch nach § 46 Abs. 2 Satz 2 EnWG aF umfasst gemischt genutz­te Mit­tel­span­nungs­lei­tun­gen jeden­falls

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Funkstörungen eines Amateurfunkers

Funk­stö­run­gen eines Ama­teur­fun­kers

Wer­den in einer Woh­nung kei­ne PLC-typi­­schen Stö­run­gen auf­grund eines über das Strom­netz ange­bo­te­nen Inter­net­zu­gangs fest­ge­stellt, kann nicht ver­langt wer­den, dass die Bun­des­netz­agen­tur Maß­nah­men gegen das anbie­ten­de Unter­neh­men ergreift. So hat der Ver­wal­tungs­ge­richts­hof Baden-Wür­t­­te­m­­berg in dem hier vor­lie­gen­den Fall eines Ama­teur­fun­kers ent­schie­den, der sich durch den von einem Unter­neh­men (Bei­ge­la­de­ne) ange­bo­te­nen

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Kosten für die Nutzung vorgelagerter Stromnetze

Kos­ten für die Nut­zung vor­ge­la­ger­ter Strom­net­ze

Die Kos­ten für die Nut­zung vor­ge­la­ger­ter Net­ze sind in die peri­oden­über­grei­fen­de Sal­die­rung nach § 11 Strom­NEV ein­zu­be­zie­hen . Bei der Sal­die­rung sind die Kos­ten für die Nut­zung vor­ge­la­ger­ter Net­ze anzu­set­zen, die in der betrof­fe­nen Kal­ku­la­ti­ons­pe­ri­ode tat­säch­lich ange­fal­len sind. Ent­spre­chen­des gilt für Kos­ten, die durch Ent­gel­te für die Betrei­ber dezen­tra­ler Erzeu­gungs­an­la­gen

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Überspannungsschäden - und die Produkthaftung des Netzbetreibers

Über­span­nungs­schä­den – und die Pro­dukt­haf­tung des Netz­be­trei­bers

Führt eine über­mä­ßi­ge Über­span­nung zu Schä­den an übli­chen Ver­brauchs­ge­rä­ten, liegt ein Feh­ler des Pro­dukts Elek­tri­zi­tät vor. Nimmt der Betrei­ber des Strom­net­zes Trans­for­ma­tio­nen auf eine ande­re Span­nungs­ebe­ne – hier in die soge­nann­te Nie­der­span­nung für die Netz­an­schlüs­se von Letzt­ver­brau­chern – vor, ist er Her­stel­ler des Pro­dukts Elek­tri­zi­tät. In die­sem Fall ist das

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Der Fremdkapitalzinssatz und die Berechnung der Netzentgelte

Der Fremd­ka­pi­tal­zins­satz und die Berech­nung der Netz­ent­gel­te

Die Ermitt­lung des Fremd­ka­pi­tal­zins­sat­zes i.S. des § 7 Abs. 1 Satz 3 Strom­NEV aF unter­liegt grund­sätz­lich der Beur­tei­lung des Tatrich­ters. Sei­ne Ent­schei­dung kann in der Rechts­be­schwer­de­instanz nur ein­ge­schränkt dahin über­prüft wer­den, ob er erheb­li­ches Vor­brin­gen der Betei­lig­ten unbe­rück­sich­tigt gelas­sen, Rechts­grund­sät­ze der Zins­be­mes­sung ver­kannt, wesent­li­che Bemes­sungs­fak­to­ren außer Betracht gelas­sen oder sei­ner Schät­zung unrich­ti­ge Maß­stä­be

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Stromnetz Berkenthin - die Neuvergabe der Stromnetzkonzession an eine Stadtwerke-Tochter

Strom­netz Ber­ken­t­hin – die Neu­ver­ga­be der Strom­netz­kon­zes­si­on an eine Stadt­wer­ke-Toch­ter

Als markt­be­herr­schen­de Anbie­ter der Wege­nut­zungs­rech­te in ihrem Gebiet sind die Gemein­den ver­pflich­tet, den Kon­zes­sio­när für den Betrieb eines Ener­gie­ver­sor­gungs­net­zes in einem dis­kri­mi­nie­rungs­frei­en Wett­be­werb aus­zu­wäh­len. Die Aus­wahl muss in einem trans­pa­ren­ten Ver­fah­ren erfol­gen und ist vor­ran­gig an Kri­te­ri­en aus­zu­rich­ten, die das Ziel des § 1 Abs. 1 EnWG (Gewähr­leis­tung einer siche­ren, preis­güns­ti­gen, ver­brau­cher­freund­li­chen,

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Kommunaler Eigenbetrieb statt der Vergabe einer Stromnetzkonzession - der Fall "Stromnetz Heiligenhafen"

Kom­mu­na­ler Eigen­be­trieb statt der Ver­ga­be einer Strom­netz­kon­zes­si­on – der Fall „Strom­netz Hei­li­gen­ha­fen“

Gemein­den haben auch dann, wenn sie die Nut­zung ihrer öffent­li­chen Ver­kehrs­we­ge zum Netz­be­trieb einem Eigen­be­trieb über­tra­gen wol­len, das Dis­kri­mi­nie­rungs­ver­bot des § 46 Abs. 1 EnWG zu beach­ten; sie kön­nen sich in die­sem Zusam­men­hang weder auf ein „Kon­zern­pri­vi­leg“ noch auf die Grund­sät­ze des im Ver­ga­be­recht aner­kann­ten „Inhouse-Geschäfts“ beru­fen. Das aus dem Dis­kri­mi­nie­rungs­ver­bot

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Überspannungsschäden und die Haftung des Netzbetreibers

Über­span­nungs­schä­den und die Haf­tung des Netz­be­trei­bers

Einen Strom­netz­be­trei­ber trifft für Über­span­nungs­schä­den eine ver­schul­dens­un­ab­hän­gi­ge Haf­tung nach den Bestim­mun­gen des Pro­dukt­haf­tungs­ge­set­zes. In dem jetzt vom Bun­des­ge­richts­hof ent­schie­de­nen Fall mach­te der Klä­ger gegen die Beklag­te Scha­dens­er­satz wegen eines Über­span­nungs­scha­dens gel­tend. Die Beklag­te ist Betrei­be­rin eines kom­mu­na­len Strom­net­zes und stellt die­ses den Strom­pro­du­zen­ten (Ein­spei­sern) und Abneh­mern zur Ver­fü­gung. Dazu nimmt

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Erweiterungs- und Umstrukturierungsmaßnahmen am Stromnetz

Erwei­te­rungs- und Umstruk­tu­rie­rungs­maß­nah­men am Strom­netz

Als Erwei­­te­­rungs- und Umstruk­tu­rie­rungs­maß­nah­men im Sin­ne von § 23 Abs. 1 Satz 1 ARegV sind nicht nur Maß­nah­men anzu­se­hen, die durch eine Ver­än­de­rung der Ver­sor­gungs­auf­ga­be ver­an­lasst wer­den und des­halb als grund­le­gend zu qua­li­fi­zie­ren und mit beson­ders hohen Kos­ten ver­bun­den sind. Eine Maß­nah­me ist als Erwei­­te­­rungs- oder Umstruk­tu­rie­rungs­maß­nah­me anzu­se­hen, wenn sie sich nicht

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Auskunftspflicht des Altkonzessionärs bei einer Neuvergabe von Wegenutzungsverträgen

Aus­kunfts­pflicht des Alt­kon­zes­sio­närs bei einer Neu­ver­ga­be von Wege­nut­zungs­ver­trä­gen

Die Aus­kunfts­pflicht des Alt­kon­zes­sio­närs bei einer Neu­ver­ga­be von Wege­nut­zungs­ver­trä­gen nach § 46 Abs. 2 Satz 4 EnWG umfasst kal­ku­la­to­ri­sche Netz­da­ten, näm­lich ins­be­son­de­re his­to­ri­sche Anschaf­­fungs- und Her­stel­lungs­kos­ten nebst dem Jahr der Akti­vie­rung, aktu­el­le kal­ku­la­to­ri­schen Rest­wer­te, sowie die­je­ni­gen kal­ku­la­to­ri­schen Rest­wer­te und Nut­zungs­dau­ern, die der letz­ten Bestim­mung des Aus­gangs­ni­veaus nach § 6 ARegV zugrun­de lagen. Die

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